Informationsmaterialien

Auf dieser Seite werden wir Ihnen Informationsmaterialen zur Verfügung stellen, die für die Umsetzung des Regionalbudgets von Interesse sein können:

 1. Informationsmaterialien zur ESF-Förderung

"Beschäftigungsperspektiven eröffnen - Regionalentwicklung stärken - Regionalbudget 2007 - 2010", Dokumentation des MASF zur Umsetzung des Regionalbudgets, Dezember 2010

Handlungsempfehlungen zur Umsetzung des Regionalbudgets - aus dem Endbericht der Evaluation des Regionalbudgets, Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik, Köln, November 2010

ESF-Fördergrundsätze des Landes Brandenburg

Merkblatt zu den ESF-Informations- und Publizitätspflichten im Land Brandenburg

Projektauswahlkriterien für das Operationelle Programm des Landes Brandenburg für den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2007 - 2013 gem. Art. 71 VO (EG) Nr. 1083/2006 für die Förderungen: Beschäftigungsperspektiven eröffnen - Regionalentwicklung stärken  (Regionalbudget)

Leitfaden für Verwaltungsprüfungen gemäß Art. 13 der Verordnung (EG) 1828/2006 für den Bereich von weitergeleiteten Mitteln gemäß Nr. 12 der Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung Brandenburg  

Leitfaden Beihilferecht für den Europäischen Sozialfonds im Land Brandenburg 2007 - 2013 

Erklärung zum Antrag auf Gewährung einer De-minimis-Beihilfe

Muster für De-minimis-Bescheinigung

Leitfaden für das öffentliche Auftragwesen für die Umsetzung des Europäischen Sozialfonds im Land Brandenburg in der Förderpreiode 2007 - 2013

"Das Kontrollsystem für die Kohäsionspolitik", Europäische Union 2009, Informationen über das mehrstufige Kontrollsystem bei der Umsetzung der Strukturfonds 

weitere Informationen unter:

Arbeitsheft Kofinanzierung für Förderungen im Rahmen des Operationellen Programms des Bundes für den ESF (Stand: 25.02.2009) ; Arbeitsheft für im Rahmen des ESF-Bundesprogramms erkennbare Kofinanzierungen (Achtung: hier kann es Abweichungen zu besonderen Regelungen des Landes Brandenburg geben)

Leitfaden für Staatliche Beilhilfen, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Europäischer Sozialfonds für Deutschland ;Wichtige Informationen rund um De-minimis und Freistellungsverordnung  

Leitfaden für das öffentliche Auftragswesen, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Europäischer Sozialfonds für Deutschland 

2. Informationsmaterialien zum SGB II und SGB III 

Arbeitshilfe zum § 16f SGB II  Die Bundesagentur für  Arbeit hat am 14.07.09 eine Arbeitshilfe zur Anwendung der freien Förderung gem. § 16f SGB II herausgegeben. 

Arbeitshilfe zu Arbeitsgelegenheiten gem. §16d SGB II  Die Bundesagentur für Arbeit hat am 14.07.09 eine Neufassung der Arbeitshilfe für Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II vorgelegt.  

Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente - Vermittlungsunterstützende Leistungen: - Förderung aus dem Vermittlungsbudget nach § 16 SGB II i.V.m. § 45 SGB III; - Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach § 16 SGB II i.V.m. § 46 SGB III; - Freie Förderung nach § 16 f SGB II. In den Anlagen zur Geschäftsanweisung Nr. 19 vom 14.07.09 finden Sie Erläuterungen zur Umsetzung.  

Rechtssprechung Zusätzlichkeit und öffentliches Interesse

 Gemeinsame Erklärung von Bund und Ländern zu §16 SGB II i.V.m. §§ 45, 46 SGB III sowie zu § 16f SGB II ; Darstellung der gesetzlichen Regelungen und Beantwortung von Fragen zur Umsetzung

Instrumentenreform SGB II, Hinweise zur praktischen Umsetzung. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit (Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen) eine Praxishilfe zur Instrumentenreform SGB II herausgegeben.    

3. Allgemeine arbeitsmarktpolitische Informationen

Kofinanzierung Brandenburger Regionalbudgets, Landtag Brandenburg, Kleine Anfrage Nr. 2708 vom 14.01.2009  

Auswirkungen der Arbeitsmarktreform auf die Arbeit und Entlohnung im Land Brandenburg, Landtag Brandenburg, Große Anfrage Nr. 48 vom 05.03.2009

Was ist gute Arbeit? Anforderungen an den Berufseinstieg aus Sicht der jungen Generation (Auszüge aus dem BMAS-Forschungsbericht Nr. 375)  

Gendersprache - Tipps für die Öffentlichkeitsarbeit, IG Metall, Frankfurt am Main 2008