Die Brandenburger Landesvertretung in Brüssel
Interessenwahrnehmung vor Ort
Im Jahr 2012 feiert die Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union ihren 20. Geburtstag. Zwar haben hier seit der Gründung Besetzung, Räumlichkeiten und die für Europa zuständigen Personen mehrfach gewechselt. Die Aufgaben in Brüssel sind über die Jahre aber gleich geblieben. Sie lassen sich auf die Kurzform bringen: informieren, Interessen vertreten, repräsentieren.
Die Tätigkeit der Landesvertretung erstreckt sich auf das komplette Spektrum der EU-Politiken, wobei die Prioritäten der Landespolitik die Schwerpunkte der Arbeit bestimmen.
Brandenburger Top-Themen
Brandenburger Top-Themen wie die EU-Regionalpolitik mit dem Europäischen Sozialfonds und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, Bildung oder Energie werden am intensivsten verfolgt und wahrgenommen. In diesen Politikfeldern fördert und unterstützt die EU besonders stark die Entwicklung des Landes Brandenburg. Damit dies so bleibt, die Strukturfonds und die anderen EU-Instrumente auch im Förderzeitraum 2014 bis 2020 bedeutende Beiträge leisten können, muss die Brandenburger Landesregierung die laufenden Verhandlungen über Finanzen, Rechtsgrundlagen und Förderinhalte intensiv verfolgen und aktiv mitgestalten. Die Landesvertretung spielt also eine entscheidende Rolle in der Informationsbeschaffung.
Informieren
Bei Parlaments- und Ausschussdebatten, in Fachseminaren und Arbeitskreisen, bei Anhörungen und Abendveranstaltungen, in offiziellen und inoffiziellen Gesprächen sammeln und analysieren die Mitarbeiter der Vertretung so früh wie möglich alle Informationen, die für die Landesregierung nützlich sein könnten. Haben EU-Kommission oder Parlamentarier ein Eigeninteresse an Kontakten zu den Regionen, wie es zum Beispiel bei den Verhandlungen zur neuen ESF-Verordnung der Fall ist, fällt diese wichtige Aufgabe umso leichter.
Interessen vertreten
Ist dann ‚Potsdam‘ informiert und eine Position der Landesregierung abgestimmt, beginnt die Interessenvertretung. Auch hier dominiert das Zusammenspiel der verschiedenen Einflusskanäle. Während das Land über den Bundesrat seine formalen Mitwirkungsrechte ausübt, nutzen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesvertretung vor allem die Kraft des guten Arguments, um die Brandenburger Standpunkte in die Brüsseler Prozesse einzuspeisen. Fachwissen, Auskunftsbereitschaft und Verständnis für die europäische Perspektive helfen dabei, als Gesprächspartner gesucht zu werden und Gehör zu finden. Wenn dann Experten aus der Heimat anreisen, um wie bei der ESF-Zukunftswerkstatt Brandenburger Ideen und Anliegen vorzutragen, hat man wieder einen kleinen Beitrag zur erfolgreichen Interessenvertretung gemacht.
Repräsentieren
Die Weitergabe von Informationen und Argumenten ist das Alltagsgeschäft, die Repräsentation sorgt für die Ausnahmetage. Dabei bringt ein guter Mix aus fachlichem Inhalt und festlichem Rahmen oft die größte Aufmerksamkeit.
Besucht eine Ministerin bzw. ein Minister Brüssel und präsentiert ein erfolgreiches landestypisches Projekt, wie Arbeitsminister Günter Baaske im letzten November das ESF-geförderte Existenzgründungsprogramm ‚Lotsendienste‘, kommen Gäste aus Parlament, Kommission und europäischen Regionen gerne in die Landesvertretung.
Solche Gelegenheiten werden natürlich genutzt, um alle drei Aufgaben einer Landesvertretung gleichzeitig zu erfüllen: Man lauscht den Neuigkeiten in den Beiträgen hochrangiger Gäste, der Minister platziert in seiner Rede die wichtigsten Brandenburger Anliegen und die Brandenburger Gäste präsentieren sich gemeinsam mit der Landesvertretung als Botschafter ihres attraktiven Landes.
Patrick Schneider,
Referent für Arbeit und Soziales,
Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union
- Der Eingangsbereich der Landesvertretung Brandenburg in Brüssel
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