LASA Brandenburg GmbH (Druckversion): Nur noch eine Richtung
Die Reform der Arbeitsförderinstrumente hat ein Ziel: Arbeitslose sollen effizient, das heißt schnell und möglichst nachhaltig, in sozialversicherungspflichtige Arbeit integriert werden. Denn, so das Bundesarbeitsministerium, auf dem Ausbildungsstellen- und Arbeitsmarkt werden Arbeitskräfte benötigt.
Für das Bundesministerium ist das Gesetz die folgerichtige Reaktion auf die Entwicklung am Arbeitsmarkt. So habe die Arbeitslosenquote im Jahr 2011 mit bundesweit 7,1 Prozent auf dem niedrigsten Niveau seit 1991 gelegen. Im gleichen Jahr seien 700.000 neue Jobs entstanden.
Die neu gefassten Fördermöglichkeiten sollen Arbeitsagenturen und Jobcentern den Handlungsspielraum schaffen, individuelle Voraussetzungen der Kunden stärker zu berücksichtigen und die Menschen zielgenauer mit aussichtsreichen Maßnahmen zu unterstützen.
Auch für Menschen, die nicht unmittelbar in ungeförderte Erwerbstätigkeit integriert werden können, gilt zunächst: Der Arbeitsmarkt ist aufnahmefähig. Das ist nach den Erfahrungen von Nadin Schollbach vom Jobcenter in Potsdam tatsächlich für den Potsdamer Raum der Fall (S. 5 und 6). Auch Kunden mit schlechteren Profillagen würden eine Arbeit finden, so Schollbach. Die Arbeitslosen profitieren von der Nähe der Wirtschaftsräume in Berlin und Teltow-Fläming. Doch während das Jobcenter Abgänge in Arbeit verzeichnet, sind Abgänge aus dem Leistungsbezug schwer realisierbar.
Anders sieht es im Landkreis Uckermark aus. Für Michael Steffen, den Leiter des kommunalen Jobcenters, ist Integration in Arbeit nicht leicht zu erreichen. „Die Uckermark hat nicht die Wirtschaftsentwicklung, die wir brauchen“, sagt er. Fast 40 Prozent der Arbeitslosen im Landkreis sind langzeitarbeitslos. Gerade für sehr marktferne Kunden fehlt Steffen ein flexibles Instrument (S. 7).
Für diejenigen, die nicht unmittelbar in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden können, ist die Förderung von Arbeitsverhältnissen, kurz FAV, gedacht. Als erwerbswirtschaftlich ausgerichtetes Instrument soll es ihnen Chancen eröffnen, in reguläre Beschäftigung zu kommen. Es ist kein Instrument, um eine sehr große Anzahl von Menschen zu unterstützen, dafür wird es zu teuer sein, und die Ausgaben dafür sind gedeckelt. Aber es interessiert die Akteure. Dieter Wagon, Leiter der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, möchte es vor allem in Unternehmen einsetzen (S. 11). Für das Brandenburger Arbeitsministerium ist es das einzig verbleibende Instrument, mit dem das Landesprogramm ‚Arbeit für Brandenburg‘ noch möglich ist (S. 9 unten). Und Roman Zinter vom Brandenburger Landesverband der Arbeits-, Bildungs- und Strukturfördergesellschaften denkt darüber nach, es für sozialbetriebliche Strukturen der Mitgliedsgesellschaften zu nutzen (S. 9 und 10). (jac)
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