Brandenburg-Paket: Umsetzung des Kommunalteils hat begonnen

Mittwoch, 31. Mai 2023 | Kategorie: Benachteiligte, Förderung, Industrie

Bis zu 361 Mio. Euro aus dem Brandenburg-Paket sollen in den Jahren 2023 und 2024 den Kommunen zugutekommen. Nachdem die Richtlinie des Ministeriums der Finanzen und für Europa (MdFE) am 25. Mai im Amtsblatt veröffentlicht wurde und die Zuwendungsbescheide am 26. Mai verschickt worden sind, kann das Land nun mit den Auszahlungen an die Landkreise, Städte und Gemeinden beginnen. Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange teilte in einer Pressemitteilung entsprechend mit: „Das Land hält damit Wort.”

Im Vordergrund der Maßnahmen des Brandenburg-Pakets stehen die Abmilderungen der Beeinträchtigungen, die infolge der andauernden Energiekrise und durch die allgemeine Inflation eingetreten sind. Weiterhin unterstützt das Brandenburg-Paket bei der Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen Energiequellen und bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen. So können beispielsweise die gestiegenen Energiekosten bei Einrichtungen der Jugendhilfe, Kindertagesstätten, kommunalen Sportanlagen oder dem kommunalen Verkehrsunternehmen im ÖPNV ausgeglichen sowie Investitionen in Transformations- und Klimaschutzmaßnahmen der Kommunen unterstützt werden. (SH)

Infos
Eine Auflistung der geplanten Maßnahmen sowie den Link zur veröffentlichten Richtlinie können Sie der Pressemitteilung des Ministeriums der Finanzen und für Europa (MdFE) entnehmen.


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